Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen (Geschäftsbeziehung) über unseren Online-Shop von Ridentity gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung.
Unser Online-Shop richtet sich grds. ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Für Unternehmer geltend gesonderte Bestimmungen und Haftungsausschlüsse. Sollten Sie Artikel unternehmerisch (gewerblich) erwerben wollen, so wenden Sie sich bitte zunächst direkt an uns.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt Ridentity nicht an, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und gesondert vereinbart und anerkannt.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Ridentity, Magdalena Kunze.
Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den Bestellten Artikel in gewünschter Ausführung nicht vorrätig haben, bzw. dieser nicht mehr produziert werden kann (bsw. Nichtverfügbarkeit bestimmter Stoffe). In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich und erstatten den bereits bezahlten Kaufpreis.
Mit dem Absenden des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars durch abschließende Betätigung des Buttons “BESTELLUNG ABSCHICKEN" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Wochen anzunehmen. Nach Eingang der Bestellung des Kunden bei uns wird dem Kunden per E-Mail eine Eingangsbestätigung zugesandt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung des Vertragsangebotes dar, sondern dient lediglich zur Information. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst zustande, wenn wir das Angebot mit der fristgerechten Zusendung der bestellten Ware annehmen oder unsere ausdrückliche schriftliche Annahme (auch durch Email) erklären. Erfolgt unsere Annahme – auch durch Zusendung – der bestellten Ware – nicht fristgerecht, ist Ihr Angebot gegenstandslos, ohne, dass es einer gesonderten Erklärung bedarf. Die Zusendung der Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten auf unserem Konto. Sofern Sie mehrere Produkte gleichzeitig bestellt haben, können die einzelnen Produkte zu unterschiedlichen Zeiten geliefert werden. § 266 BGB bleibt unberührt. Versandkosten werden in diesen Fällen nur einmal berechnet.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie zudem in unserem Kunden-Login einsehen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Als Gerichtsstand wird der Firmensitz von Ridentity vereinbart, sofern gesetzlich zulässig.
4. Lieferbedingungen (siehe auch gesonderte ausführliche Hinweise)
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen (Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer) können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei unseren gesonderten Lieferbedingungen oder etwaigen Sonderangeboten/Aktionen.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Ridentity – Magdalena Kunze, Rathhausstraße10, 73630 Remshalden, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Mo und Mi 16.30 – 18.30 Uhr.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ridentity.
7. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
8. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGG (Bürgerliche Gesetzbuch).
Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung und Haftung gegenüber Unternehmern / natürlichen oder juristischen Personen, die bei Abschluss des Geschäfts in gewerblicher oder selbständiger Eigenschaft handeln, sowie mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen. Dieser Haftungsausschluss gilt jedoch nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Es sei dennoch auf die §§ 377, 378 HGB und damit verbundenen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten hingewiesen. Beanstandungen über offenkundige Mängel, die nicht unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich unter genauer Beschreibung des Mangels gemeldet werden, können auch nicht aus Kulanz berücksichtigt werden.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
Bei gebrauchten Waren gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Der Verkäufer übernimmt keine Garantie oder sonstige Gewähr für eine bestimmte Eigenschaft.
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
11. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt wurden. Zurückbehaltungsrechte können nur geltend gemacht werden, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorliegenden Abreden (Vertragsklauseln) unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Abreden sind durch Regelungen zu ersetzen, durch die der von den Parteien angestrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksamer Weise erreicht werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, treten an deren Stelle die gesetzlichen Regelungen.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.